Sitzung
SI/21/2019
Gremium
Kreistagsausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Ehrenamt
Raum
Konferenzraum 1, Zimmer Nr. F212, Riversplatz 1-9, 35394 Gießen
Datum
06.11.2019
Zeit
16:30-18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Jahresberichte der für den Landkreis Gießen tätigen Patientenfürsprecher/innen

Beschluss: Erledigt durch Aktivität

 
Ö 3
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 15. August 2019 - Beratung der in die Zuständigkeit des Ausschusses fallenden Teilbereiche

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1117/2019
Ö 4
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Gießen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 2. Oktober 2019

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1176/2019
Ö 5
Umsetzung des Starke-Familien-Gesetzes im Landkreis Gießen – Leistungen für Bildung und Teilhabe;
hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 16. Oktober 2019

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1190/2019
Ö 6
Unterstützung des Hessischen Plädoyers für ein solidarisches Zusammenleben;
hier: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FW, Gießener Linke sowie des Kreistagsabgeordneten Jochimsthal und des Kreisausländerbeirates vom 16. Oktober 2019

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1192/2019
Ö 7
Bericht des Kreisausschusses zur Situation in den Frauenhäusern;
hier: Beschluss des Kreistages vom 13. Mai 2019

Beschluss: Erledigt durch Aktivität

 
Ö 8
Bericht über die Prüfung der Möglichkeiten der Finanzierung von Arbeit statt Arbeitslosengeld durch das Passiv-Aktiv-Transfer-Modell;
hier: Beschluss des Kreistages vom 13. Mai 2019

Beschluss: Erledigt durch Aktivität

 
Ö 9
Anpassung des schlüssigen Konzepts für angemessene Unterkunftskosten an aktuelle Rechtsprechung
 
Ö 10
Praktische Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes beim Landkreis Gießen;
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen