Kreistag - 04.07.2016 - 18:59-23:19 Uhr

Sitzung
KT/68/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Buseck-Großen-Buseck - Kulturzentrum "am Schlosspark", Am Schlosspark 2, 35418 Buseck-Großen-Buseck
Datum
04.07.2016
Zeit
18:59-23:19 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Sitzungsteil A 
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Fragestunde 
Ö 4Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 5. April 2016

Beschluss: Wahl erfolgt

0011/2016
Ö 5Wahl der Vertreter/innen des Landkreises Gießen sowie deren jeweiligen Stellvertreter/innen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Oberhessische Versorgungsbetriebe" (ZOV);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 7. April 2016

Beschluss: Wahl erfolgt

0012/2016
Ö 6Wahl von Mitgliedern des Kreistages und sachkundigen Einwohner/innen sowie deren Stellvertreter/innen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs "Servicebetrieb Landkreis Gießen";
hier: Vorlage der Betriebskommission und des Kreisausschusses vom 7.April 2016

Beschluss: Wahl erfolgt

0016/2016
Ö 7Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer im Anhörungsausschuss;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. April 2016

Beschluss: Wahl erfolgt

0019/2016
Ö 8Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Taunus" sowie deren/dessen Stellvertreter/in;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 10. Mai 2016

Beschluss: Wahl erfolgt

0037/2016
Ö 9Wahl der Vertreter/innen sowie deren Stellvertreter/innen des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Hoher Vogelsberg";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Mai 2016

Beschluss: Wahl erfolgt

0041/2016
Ö 10Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 5. April 2016

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 73, Enthaltungen: 8

1397/2016
Ö 11Aufstellung einer Vorschlagsliste des Landkreises Gießen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 21. April 2016

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1398/2016
Ö 12Amtseinführung und Verpflichtung der neuen ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten mit Urkundenübergabe und Diensteidleistung 
Ö Sitzungsteil B 
Ö 13Kenntnisnahme der Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2015 gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 52 Abs. 1 HKO;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 27. Mai 2016

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0050/2016
Ö 14Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 10. Mai 2016

Beschluss: Vertagt

0039/2016
Ö 15Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2014 und Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 23. Mai 2016

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0040/2016
Ö Sitzungsteil C 
Ö 16Kenntnisnahme über das Ergebnis des nicht offenen interdisziplinären Realisierungswettbewerbs zum Gefahrenabwehrzentrum Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 30. Mai 2016

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0049/2016
Ö 17Schaffung einer Außensportanlage an der Gesamtschule "Adolf-Reichwein-Schule" in Pohlheim-Watzenborn-Steinberg;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 8. Juni 2016

Beschluss: Ablehnung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 35

0060/2016
Ö 18Vierzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Gießen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Juni 2016

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 12, Enthaltungen: 1

0061/2016
Ö 19Bildung von Kreistagsausschüssen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Juni 2016

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 16, Enthaltungen: 4

0062/2016
Ö 20Sozialarbeit an Schulen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Juni 2016

Beschluss: zurück gestellt

0063/2016
Ö 21Mitteilungen