Kreistagsausschuss für Soziales und Integration - 09.12.2020 - 16:30-18:50 Uhr

Sitzung
SI/28/2020
Gremium
Kreistagsausschuss für Soziales und Integration
Raum
Gießen-Kleinlinden - Bürgerhaus, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
09.12.2020
Zeit
16:30-18:50 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4 1497/2020
Ö 5 
Ö 6Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 - Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024 und Haushaltssicherungskonzept;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 20. Oktober 2020 - Beratung der in die Zuständigkeit des Ausschusses fallenden Teilbereiche

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

1568/2020
Ö 7Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Gießen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 9. November 2020

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1560/2020
Ö 8Aufnahme von Familien aus dem Flüchtlingslager Moria;
hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Gießener Linke, des Kreistagsabgeordneten Thomas Jochimsthal und des Kreisausländerbeirates vom 21. September 2020

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

1538/2020
Ö 9Schutz von Risikogruppen;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 22. November 2020

Beschluss: zurück gestellt

1615/2020
Ö 10Mitteilungen und Anfragen