Kreistag - 13.12.2010 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung
KT/27/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Gießen - Stadtverordnetenversammlung - Sitzungssaal
Datum
13.12.2010
Zeit
18:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Sitzungsteil A 
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Fragestunde 
Ö 4Einbringung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2010 bis 2014 und des Haushalts 2011 
Ö Sitzungsteil B 
Ö 5Bestands- und Bedarfserhebung im Rahmen der Altenhilfeplanung;
hier: geänderte Vorlage des Kreisausschusses vom 25. Mai 2010

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

803/2010
Ö 6Bericht "Integrationsangebote für Migrantinnen und Migranten im Landkreis Gießen";
hier: geänderte Vorlage des Kreisausschusses vom 31. März 2010

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

765/2010
Ö 9Verlängerung von Personalmaßnahmen im Fachbereich 4 und in der Revision zur Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms des Bundes und des Landes;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 8. November 2010

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

 
Ö 10Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses zur Wahl des Ausländerbeirates des Landkreises Gießen am 7. November 2010;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 8. November 2010

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

 
Ö 11Achte Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 9. November 2010

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 72, Enthaltungen: 1

941/2010
Ö Sitzungsteil C 
Ö 13Kreisverkehrsplatz an der Einfahrt zur neuen Kreisverwaltung;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24. August 2009

Beschluss: zurück gezogen

538/2009
Ö 14Ausdehnung des Geltungsbereiches der CleverCard;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Mai 2010

Beschluss: zurück gezogen

 
Ö 15Übernahme der Kosten für eine CleverCard auch für SGB-II-Empfänger/innen in der Oberstufe;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26. August 2010

Beschluss: Ablehnung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 40

 
Ö 16Regionale, kommunale Energieversorgung sichern und ausbauen; Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke ablehnen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 9. September 2010

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

896/2010
Ö 17Erweiterung und Optimierung des Angebots für Sportunterricht an der Gesamtschule in Hungen;
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FW und FDP vom 28. September 2010

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

 
Ö 21Gründung einer Gesellschaft zur Bündelung der Aktivitäten zum Breitbandausbau;
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FW und FDP vom 12. November 2010

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 1

 
Ö 22Veränderung des kommunalen Finanzausgleiches zur Berücksichtigung der tatsächlichen besonderen Belastungen der Landkreise im Sozialbereich;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17. November 2010

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

966/2010
Ö 23Ausgabe von ernährungsphysiologisch ausgewogenem Essen für jede Altersstufe an den Schulen des Landkreises Gießen;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16. November 2010

Beschluss: zurück gestellt

968/2010
Ö 24Namensfindung für die "Peter-Petersen-Schule";
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17. November 2010

Beschluss: zurück gestellt

969/2010
Ö 25Anreize und Entlastung schaffen für Pflegefamilien;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18. November 2010

Beschluss: zurück gestellt

970/2010
Ö 26Mitteilungen 
Ö 27Worte des Kreistagsvorsitzenden 
Ö 28Resolution: Regionale Beschäftigungs- und Qualifizierungsangebote erhalten - Sozialabbau verhindern!;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Dezember 2010

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)