Kreistag - 17.05.2021 - 18:07-22:05 Uhr

 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung der konstituierenden Sitzung des am 14. März 2021 gewählten Kreistages und Begrüßung durch die Landrätin 
Ö 2Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds des Kreistages und Übergabe des Vorsitzes 
Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 4Wahl eines/einer Kreistagsvorsitzenden;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 1. April 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 4, Enthaltungen: 4

0001/2021
Ö 5Feststellung der Tagesordnung 
Ö 6Wahl der stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 1. April 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 7Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin des Kreistags und dessen/deren Stellvertreter/innen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 1. April 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 79

0003/2021
Ö 8 
Ö 9Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages sowie über Einsprüche nach § 25 KWG;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 20. April 2021
0021/2021
Ö 9.1Beratung über Wahleinsprüche und gegebenenfalls Bildung eines Wahlprüfungsausschusses 
Ö 9.2Feststellung der Gültigkeit der Kreistagswahl am 14. März 2021 
Ö 10Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Kreisausländerbeirates sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 26. April 2021

Beschluss: Vertagt

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 5

 
Ö 10.1Beratung über Wahleinsprüche und gegebenenfalls Bildung eines Wahlprüfungsausschusses 
Ö 10.2Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Kreis-Ausländerbeirats am 14. März 2021 
Ö 11Corona-Pandemie; Elternbeiträge Pakt für den Nachmittag;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 1. März 2021 sowie Änderungsantrag der Fraktion Gießener Linke vom 23. April 2021 und Vorlage des Kreisausschusses vom 26. April 2021 (0036/2021)

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1720/2021
Ö 11.1Corona-Pandemie; Erweiterung um den Erlass der Elternbeiträge für den Pakt für den Nachmittag;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 27. April 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0036/2021
Ö 12Einrichtung eines Haupt- und Finanzausschusses;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 20. April 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 5

0022/2021
Ö 13Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 20. April 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 5, Enthaltungen: 5

0023/2021
Ö 14 0024/2021
Ö 15 0025/2021
Ö 16Einbringung eines 1. Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2021 - hilfsweise Aufforderung zur Einbringung eines 1. Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2021 
Ö 16.1Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2021 0031/2021
Ö 16.2Antrag auf Einbringung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Änderung des Stellenplanes und auf Beschluss über weitere Kreistagssitzungen;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 22. April 2021
0034/2021
Ö 17Mitteilungen