Ö 1
Einwohner/innenfragestunde gemäß § 10a der Kreistagsgeschäftsordnung
 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 2
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Fragestunde
 
Ö 5
Wahl eines/r hauptamtlichen Kreisbeigeordneten
hier: Vorschlag des Wahlvorbereitungsausschusses vom 1. Juli 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 6
Wahl der Mitglieder der XVII. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen im Wahlkreis IV

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 7
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen für die Regionalversammlung der Planungsregion Mittelhessen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 19. Juli 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0149/2021
Ö 8
Vertretung des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung und im Verbandsvorstand des Wasserverbandes Nidda;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 22. Juli 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0151/2021
Ö 9
Amtseinführung und Verpflichtung der/des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten und eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten

Beschluss: Erledigt durch Aktivität

 
Ö 10
Einbringung der 2. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 10. September 2021

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 11
Kenntnisnahme der vom Kreisausschuss genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 52 Abs. 1 HKO;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 7. Juli 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2021
Ö 12
Änderung der Zusammensetzung des Kreditportfoliobeirats;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 6. August 2021

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 19, Enthaltungen: 3

0170/2021
Ö 13
Umsetzung des geförderten Modellprojektes „Hub in die Zukunft“ zur Erarbeitung und Umsetzung einer integrierten Digitalstrategie für den Landkreis Gießen im Rahmen der Smart-City-Charta der Bundesregierung;
hier: geänderte Vorlage des Kreisausschusses vom 31. August 2021 - neu

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 71, Enthaltungen: 7

0188/2021
Ö 14
Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen für die Sanierung an der Kreisberufsschule "Willy-Brandt-Schule" Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 23. August 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0180/2021
Ö 15
Berichtsantrag zum Katastrophenschutz im Landkreis;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 30. August 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0191/2021
Ö 16
Berichtsantrag zu Photovoltaik-Anlagen auf Kreis-Liegenschaften;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. August 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0195/2021
Ö
Sitzungsteil C
 
Ö 17
Kostenlose Menstruationsprodukte in den öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen;
hier: Antrag der Vraktion-Fraktion vom 2. Juni 2021 und Initiativantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 8. Juli 2021

Beschluss: Erledigt durch Aktivität

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 6, Enthaltungen: 4

0091/2021
Ö 18
Umsetzung der Istanbul-Konvention bei der Anzahl von Frauenhausplätzen im Landkreis;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18. Juni 2021
0112/2021
Ö 19
Bereitstellung von Finanzmitteln für die anstehende Mitfinanzierung der Reaktivierung der Lumdatalbahn;
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 30. August 2021

Beschluss: zurück gezogen

0192/2021
Ö 20
Einheitliche Sprachform in der Kreisverwaltung - Ergänzung der Hauptsatzung durch einen neuen § 8 a;
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 30. August 2021

Beschluss: zurück gestellt

0193/2021
Ö 21
Verzeichnis von „Kunst am Bau“ an kreiseigenen Liegenschaften;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. August 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 77, Enthaltungen: 2

0196/2021
Ö 22
Mittel für Sportamt im Haushaltsplan 2022;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. August 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 4, Enthaltungen: 3

0197/2021
Ö 23
Schaffung eines Frauenbeirates;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 3. September 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 76, Enthaltungen: 3

0198/2021
Ö 24
Vorbereitung zur Einführung eines Klimageldes;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 3. September 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 6

0199/2021
Ö 25
Kostenlose Schwimmkurse für Grundschulkinder;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 3. September 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0200/2021
Ö 26
Fortschreibung des Medienentwicklungsplans;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 3. September 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0201/2021
Ö 27
Einführung eines Innovation- und Gründerpreises;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 3. September 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 75, Enthaltungen: 4

0202/2021
Ö 28
Mitteilungen
 
Ö 29
Landkreis Gießen ist Sicherer Hafen für Flüchtlinge aus Afghanistan;
hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 20. September 2021

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

0241/2021