Sitzung
HFA/41/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Gießen-Wieseck - Bürgerhaus, Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
Datum
23.09.2021
Zeit
16:30-17:48 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Kenntnisnahme der vom Kreisausschuss genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 52 Abs. 1 HKO;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 7. Juli 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2021
Ö 3
Änderung der Zusammensetzung des Kreditportfoliobeirats;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 6. August 2021

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

0170/2021
Ö 4
Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen für die Sanierung an der Kreisberufsschule "Willy-Brandt-Schule" Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 23. August 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0180/2021
Ö 5
Bereitstellung von Finanzmitteln für die anstehende Mitfinanzierung der Reaktivierung der Lumdatalbahn
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 30. August 2021

Beschluss: zurück gezogen

0192/2021
Ö 6
Einheitliche Sprachform in der Kreisverwaltung - Ergänzung der Hauptsatzung durch einen neuen § 8 a;
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 30. August 2021

Beschluss: Abgesetzt

0193/2021
Ö 7
Verzeichnis von „Kunst am Bau“ an kreiseigenen Liegenschaften;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. August 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0196/2021
Ö 8
Mittel für Sportamt im Haushaltsplan 2022;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. August 2021
0197/2021
Ö 9
Umsetzung des geförderten Modellprojektes „Hub in die Zukunft“ zur Erarbeitung und Umsetzung einer integrierten Digitalstrategie für den Landkreis Gießen im Rahmen der Smart-City-Charta der Bundesregierung

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

0188/2021
Ö 10
Falls Dringlichkeit bestätigt: Landkreis Gießen ist Sicherer Hafen für Flüchtlinge aus Afghanistan;
hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 20. September 2021
0241/2021
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen