Sitzung
KT/23/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Grünberg - Gallushalle, Gießener Straße 45, 35305 Grünberg
Datum
08.07.2024
Zeit
18:02-20:46 Uhr
Ö
Einwohner/innenfragestunde gemäß § 10a der Kreistagsgeschäftsordnung
 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Fragestunde
 
Ö 4
Amtseinführung und Verpflichtung einer neuen ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
 
Ö 5
Nachbesetzungen von Positionen im Jugendhilfeausschuss;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 24. Mai 2024

Beschluss: Wahl erfolgt

1343/2024
Ö 6
Wahl von Mitgliedern des Personalrates des Eigenbetriebs in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kreislaufwirtschaft Landkreis Gießen;
hier: Vorlage der Betriebskommission des Eigenbetriebs Kreislaufwirtschaft vom 7. Juni 2024

Beschluss: Wahl erfolgt

1366/2024
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 7
Berichtsantrag zum mittelfristigen Sanierungsbedarf von Schulsporthallen;
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 18. April 2024

Beschluss: Ablehnung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 67, Enthaltungen: 4

1315/2024
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 / Entlastung der Betriebsleitung des Servicebetriebes des Landkreises Gießen für das Geschäftsjahr 2023;
hier: Vorlage der Betriebskommission des Servicebetriebes vom 24. Mai 2024

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 70, Enthaltungen: 6

1341/2024
Ö 9
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2024

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1321/2024
Ö 10
Änderung der Richtlinie des Landkreises Gießen zur Unterstützung von Betreuungsangeboten an Grundschulen und Grundstufen der Förderschulen (Förderschwerpunkt Lernen);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 3. Juni 2024

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1362/2024
Ö 11
Beteiligung an Bau, Sanierung und Errichtung von Katastrophenschutzeinrichtungen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 4. Juni 2024

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 75, Enthaltungen: 1

1364/2024
Ö 12
Grundstückserwerb von der Gemeinde Fernwald zur Erweiterung der Grundschule Fernwald-Steinbach;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 3. Juni 2024

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1350/2024
Ö 13
Prüfantrag zu Radverkehrsdaten;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Juni 2024

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

1375/2024
Ö 14
Änderung des Kreistagsbeschlusses vom 14. Dezember 2020 (zur Vorlage 1552/2020) über die Sanierung des ALBIZ (Altbau-Beratungs- und InformationsZentrums) in Grünberg;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Juni 2024

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 66, Enthaltungen: 11

1369/2024
Ö 15
Kenntnisnahme der Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 gem. § 100 HGO mit § 52 Abs. 1 HKO;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 17. Juni 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

1344/2024
Ö
Sitzungsteil C
 
Ö 16
Änderung der Klimageldrichtlinie
 
Ö 16.1
Änderung der „Richtlinie zum Förderprogramm Klimageld des Landkreises Gießen für Einzelmaßnahmen zur Vermeidung von CO2 im Bestand der Ein- und Zweifamilienhäuser und Wohnhäusern mit bis zu 3 Wohneinheiten“;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 9. April 2024

Beschluss: zurück gezogen

1306/2024
Ö 16.2
Änderung der Richtlinie Klimageld;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 14. Juni 2024

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 31, Enthaltungen: 2

1373/2024
Ö 16.3
Abbildung der Haushaltsmittel für die Wohnbauförderung und für das Klimageld in separaten Haushaltsprodukten;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 9. Juni 2024

Beschluss: Ablehnung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 44, Enthaltungen: 4

1376/2024
Ö 17
Rhein-Main-Link
 
Ö 17.1
Rhein-Main-Link als Freileitung;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 11. Juni 2024

Beschluss: Ablehnung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 49, Enthaltungen: 18

1371/2024
Ö 17.2
Rhein-Main-Link im Landkreis Gießen;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 13. Juni 2024

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 5, Enthaltungen: 4

1372/2024
Ö 18
Verbesserung des Busverkehrs im Landkreis Gießen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Juni 2024

Beschluss: durch Initiativantrag erledigt

1377/2024
Ö 19
Einführung eines digitalen Haushalts(plans);
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 12. Juni 2024

Beschluss: Ablehnung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 72

1378/2024
Ö 20
Herabstufung der Waldhausstraße;
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12. Juni 2024

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 1, Enthaltungen: 2

1379/2024
Ö 21
Mitteilungen