Sitzung
KT/34/2026
Gremium
Kreistag
Raum
Schäferstadt-Halle, Am Grassee 10, 35410 Hungen
Datum
22.06.2026
Zeit
16:00-18:58 Uhr
Ö
Einwohner/innenfragestunde gemäß § 10a der Kreistagsgeschäftsordnung
 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Fragestunde
 
Ö 4
Vorschlagslisten für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/innen
 
Ö 4.1
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen / Richter beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 80, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0025/2026
Ö 4.2
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen / Richter beim Verwaltungsgericht Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 80, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0030/2026
Ö 5
offene Abstimmungen per Handaufheben
 
Ö 5.1
Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters des Landkreises Gießen für die Verbandsversammlung der e-kom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2026 - 2031
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 21. April 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0011/2026
Ö 5.2
Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 27. April 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0012/2026
Ö 5.3
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters sowie der Stellvertreterin/des Stellvertreters des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0078/2026
Ö 5.4
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters des Landkreises Gießen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Naturpark Taunus" sowie deren/dessen Stellvertreter/in;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0080/2026
Ö 5.5
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und Stellvertreterin/Stellvertreter des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0081/2026
Ö 5.6
Wahl von sachkundigen Einwohner/innen sowie deren Stellvertreter/innen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „Servicebetrieb Landkreis Gießen";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

0082/2026
Ö 6
Gebündelter Wahlgang für schriftlich und geheim vorzunehmende Wahlen
 
Ö 6.1
Wahl der Vertreterinnen / Vertreter und Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Landeskreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

0063/2026
Ö 6.2
Wahl von Mitgliedern des Kreistages sowie deren Stellvertreter/innen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „Servicebetrieb Landkreis Gießen";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

0061/2026
Ö 6.3
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Naturpark Vulkanregion Vogelsberg";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. Mai 2026

Beschluss: Wahl erfolgt

0079/2026
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 7
Beteiligungsbericht 2025 - Berücksichtigung der Jahresabschlüsse bis zum 31. Dezember 2024;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. November 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

2002/2025
Ö 8
Vorlage Betriebskommission EKW; Beschluss zur Eröffnungsbilanz; Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024; Entlastung Betriebsleitung Eigenbetrieb Kreislaufwirtschaft für das Geschäftsjahr 2024;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Mai 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 80, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0007/2026
Ö 9
Vorlage Betriebskommission EKW; Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2025 für den Eigenbetrieb Kreislaufwirtschaft Landkreis Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Mai 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 80, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0008/2026
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Landkreises Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Mai 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 23, Befangen: 0

0024/2026
Ö 11
Zahlung eines Investitionskostenzuschusses an die Stadt Staufenberg; hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 23. Februar 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 79, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2052/2026
Ö 12
Fünfte Änderung der Frischfleisch-Kostensatzung;
hier: Verlängerung des Verzichts auf die Erhebung von Gebühren für die Trichinenuntersuchung von Haarwild;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 19. Mai 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 80, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0060/2026
Ö 13
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Landkreis Gießen";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 26. Mai 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 80, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0070/2026
Ö 14
Grundschule Wettenberg-Wißmar; Projektgenehmigung für einen Erweiterungsneubau;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 13. Mai 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 80, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0029/2026
Ö 15
Kenntnisnahme der Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 gem. § 100 HGO mit § 52 Abs. 1 HKO;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Mai 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2026
Ö 16
Berichtsantrag zur Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete im Landkreis Gießen;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. Mai 2026
0086/2026
Ö
Sitzungsteil C
 
Ö 17
Organisation eines Pride Month durch den Landkreis Gießen;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. Mai 2026

Beschluss: Abgesetzt

0087/2026
Ö 18
Antrag zur Beauftragung einer Plausibilitätsprüfung der bisherigen Planungen zum Bau einer Bioabfallvergärungsanlage am Standort Rabenau;
hier: Antrag der Fraktionen CDU/SPD/FWG und FDP/FREIE WÄHLER vom 01. Juni 2026

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0088/2026
Ö 19
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung;
hier: Antrag der Fraktionen CDU/SPD/FWG und FDP/FREIE WÄHLER vom 01. Juni 2026

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

Abstimmung: Ja: 80, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0089/2026
Ö 20
Antrag zur Bildung der Fachausschüsse des Kreistages;
hier: Antrag der Fraktionen CDU/SPD/FWG und FDP/FREIE WÄHLER vom 01. Juni 2026
0090/2026
Ö 21
Antrag auf Abwahl des Hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Christian Zuckermann;
hier: Antrag der Fraktionen CDU/SPD/FWG und FDP/FREIE WÄHLER vom 01. Juni 2026

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 11, Enthaltungen: 03, Befangen: 0

0091/2026
Ö 22
Antrag zur Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb Kreislaufwirtschaft des Landkreises Gießen;
hier: Antrag der Fraktionen CDU/SPD/FWG und FDP/FREIE WÄHLER vom 01. Juni 2026

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0093/2026
Ö 23
Mitteilungen