Kreistag - 18.12.2017 - 18:13-21:42 Uhr

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Sitzungsteil A     
1Eröffnung und Begrüßung     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Fragestunde     
Sitzungsteil B     
4Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2016 des Servicebetriebes Landkreis Gießen;
hier: Vorlage der Betriebskommission des Servicebetriebes Landkreis Gießen vom 8. August 2017 
0419/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
5Löschwasser-Konzept im Landkreis Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 8. November 2017 
0489/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
Sitzungsteil C     
6Verwendung von KIP-Mitteln für die Herstellung eines Kleinsportfeldes an der Adolf-Reichwein-Schule;
hier: geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Oktober 2017 
0467/2017 
 Beschluss: Ablehnung mit Änderung (mehrheitlich)  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 42  
7Resolution zur Ablehnung der Neueinteilung der Wahlkreise bei der Landtagswahl;
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FW vom 13. November 2017 
0494/2017 
 Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 25, Enthaltungen: 1  
8Projektgenehmigung für die energetische Sanierung der Kreisvolkshochschule in Lich im Rahmen des KIP und nicht energetische Sanierung und Umbauarbeiten im Rahmen des Haushaltes;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 13. November 2017 
0487/2017 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)  
9Projektgenehmigung für die energetische Sanierung und Erneuerung der Heizzentralen im Rahmen des KIP und nicht energetische Sanierung im Rahmen des Haushaltes an der Grundschule "Am Diebsturm" in Grünberg;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 13. November 2017 
0480/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
10Projektgenehmigung für die energetische Sanierung der Gebäudehülle (Bauabschnitt 9) im Rahmen des KIP (Bundesprogramm) an der Gesamtschule Pohlheim "Adolf-Reichwein-Schule" in Pohlheim-Watzenborn-Steinberg;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 16.November 2017 
0496/2017 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)  
11Einführung eines Job-Tickets;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 24. November 2017 
0505/2017 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)  
12Erstellung eines Armutsberichtes;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 24. November 2017 
0506/2017 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)  
13Erlass einer Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017/2018 hinsichtlich der Höhe der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22. November 2017 
0504/2017 
 Beschluss: Ablehnung (mehrheitlich)  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 48, Enthaltungen: 11  
14Beratung der Eltern von Kindern mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22. November 2017 
0503/2017 
 Beschluss: zurück gestellt  
15Mitteilungen     
16Zuschussvereinbarung und Rahmendarlehensverträge zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogrammes II "KIP macht Schule";
hier: Antrag der Landrätin vom 8. Dezember 2017 
0516/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)