Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2017 - 16:30-18:15 Uhr

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1Eröffnung und Begrüßung     
2Feststellung des Jahresabschlusses 2016 / Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2016 des Servicebetriebes Landkreis Gießen;
hier: Vorlage des Betriebskommission des Servicebetriebes Landkreis Gießen vom 8. August 2017 
0419/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
3Löschwasser-Konzept im Landkreis Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 8. November 2017 
0489/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
4Resolution zur Ablehnung der Neueinteilung der Wahlkreise bei der Landtagswahl;
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FW vom 13. November 2017 
0494/2017 
 Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)  
5Projektgenehmigung für die energetische Sanierung der Kreisvolkshochschule in Lich im Rahmen des KIP und nicht energetische Sanierung und Umbauarbeiten im Rahmen des Haushaltes;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 13. November 2017 
0487/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
6Projektgenehmigung für die energetische Sanierung und Erneuerung der Heizzentralen im Rahmen des KIP und nicht energetische Sanierung im Rahmen des Haushaltes an der Grundschule "Am Diebsturm" in Grünberg;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 13. November 2017 
0480/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
7Projektgenehmigung für die energetische Sanierung der Gebäudehülle (Bauabschnitt 9) im Rahmen des KIP (Bundesprogramm) an der Gesamtschule Pohlheim "Adolf-Reichwein-Schule" in Pohlheim-Watzenborn-Steinberg;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 16.November 2017 
0496/2017 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
8Erlass einer Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017/2018 hinsichtlich der Höhe der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22. November 2017 
0504/2017 
 Beschluss: Ablehnung (mehrheitlich)  
9Freigabe einer Vollzeitplanstelle des Stellenplans zum Haushalt 2018 im Fachdienst Ausländer- und Personenstandswesen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 10. November 2017 
0492/2017 
 Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)  
10Zuschussvereinbarung und Darlehensrahmenverträge zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogrammes II „KIP macht Schule“;
hier: Antrag der Landrätin vom 08. Dezember 2017 
    
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
11Bericht des Kreisausschusses zur aktuellen Flüchtlingssituation im Landkreis Gießen;
hier: Beschluss des Kreistages vom 25. September 2017 
  
 Beschluss: Erledigt durch Aktivität  
12Bericht des Kreisausschusses zum Thema "Umsetzung des CETA-Abkommens auf Kommunal- und Kreisebene";
hier: Beschluss des Kreistages vom 13. November 2017 
  
 Beschluss: Erledigt durch Aktivität  
13Informationen über die aktuelle Flüchtlingssituation     
14Bericht über den Stand der Beratungen zum Beitritt des Landkreises Gießen zur Hessenkasse     
 Beschluss: Erledigt durch Aktivität  
15Mitteilungen und Anfragen