Kreistag - 12.11.2018 - 18:05-20:54 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Sitzungsteil A     
1Eröffnung und Begrüßung     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Fragestunde     
4Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2018 bis 2022  0783/2018 
Sitzungsteil B     
5Wirtschaftsplan 2019 Servicebetrieb Landkreis Gießen;
hier: Vorlage der Betriebskommission vom 13. Juli 2018 
0698/2018 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
 Abstimmung: Ja: 70, Enthaltungen: 3  
6Erwerb des städtischen Grundstückes Lumdastraße 3, 35457 Lollar, Flur 1 Flurstück-Nr. 128/2 zur Verbesserung der räumlichen Situation der Grundschule Lollar und der Optimierung der Schulhoffläche;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 28. September 2018 
0775/2018 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
7Medienentwicklungsplan für die Schulen des Landkreises Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 4. Oktober 2018 
0777/2018 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
8Umbau von 4 im Eigentum des Landkreises befindlichen Unterkünften für Asylbewerber (Laumann-Module) zu 4 flexiblen Klassenraum Modulen für die künftige Nutzung bei Auslagerungen im Zuge von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 12. Oktober 2018 
0785/2018 
 Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)  
 Abstimmung: Ja: 58, Nein: 14, Enthaltungen: 1  
9Berichtsantrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Landkreis Gießen;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 16. Oktober 2018 
0791/2018 
 Beschluss: Zustimmung (einstimmig)  
10Berichtsantrag "Alternativen für den Landkreis reloadet";
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktion Gießener Linke und des Kreistagsabgeordneten Fleischer-Smajek vom 16. Oktober 2018 
0792/2018 
 Beschluss: zurück gezogen  
Sitzungsteil C     
11Verkleinerung des nächsten Kreistages;
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 17. August 2018 
0733/2018 
 Beschluss: zurück gezogen  
12Neuregelung der Entgelte für die Nutzung den Hallenbäder für den Schwimmunterricht;
hier: geänderte Vorlage des Kreisausschusses vom 2. Oktober 2018 
0773/2018 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 27  
13Finanzielle Förderung der Ausbildung von Fachärztinnen und Fachärzten für Allgemeinmedizin im Landkreis Gießen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17. Oktober 2018 
0793/2018 
 Beschluss: zurück gestellt  
14Mitteilungen