Sitzung
SI/28/2020
Gremium
Kreistagsausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Ehrenamt
Raum
Gießen-Kleinlinden - Bürgerhaus, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
09.12.2020
Zeit
16:30-18:50 Uhr
Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Kreistagsausschusses für Soziales und Integration am 16. September 2020 | ||
Ö 3 | Jahresberichte der für den Landkreis Gießen tätigen Patientenfürsprecher/innen
Beschluss: Erledigt durch Aktivität | ||
Ö 4 | Konzept zur Verbesserung der Hebammenversorgung im Landkreis Gießen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28. August 2020 und Initiativantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 14. September 2020 Beschluss: Zustimmung (einstimmig) | 1497/2020 | |
Ö 5 | Angemessenheitsrichtwerte für die Kosten der Unterkunft nach den SGB II, XII und AsylblG
Beschluss: Erledigt durch Aktivität | ||
Ö 6 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 - Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024 und Haushaltssicherungskonzept;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 20. Oktober 2020 - Beratung der in die Zuständigkeit des Ausschusses fallenden Teilbereiche Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich) | 1568/2020 | |
Ö 7 | Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Gießen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 9. November 2020 Beschluss: Zustimmung (einstimmig) | 1560/2020 | |
Ö 8 | Aufnahme von Familien aus dem Flüchtlingslager Moria;
hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Gießener Linke, des Kreistagsabgeordneten Thomas Jochimsthal und des Kreisausländerbeirates vom 21. September 2020 Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich) | 1538/2020 | |
Ö 9 | Schutz von Risikogruppen;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 22. November 2020 Beschluss: zurück gestellt | 1615/2020 | |
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen |