Sitzung
KT/03/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Buseck-Alten-Buseck - Harbighalle, Rudolf-Harbig-Straße 14 · 35418 Buseck-Alten-Buseck
Datum
12.07.2021
Zeit
15:32-22:39 Uhr
Ö
Einwohner/innenfragestunde gemäß § 10a der Kreistagsgeschäftsordnung
 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Fragestunde
 
Ö 4
Vorschlagslisten für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/innen
 
Ö 4.1
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 20. Mai 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0072/2021
Ö 4.2
Aufstellung einer Vorschlagsliste des Landkreises Gießen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 15. April 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0016/2021
Ö 5
offene Abstimmungen per Handaufheben
 
Ö 5.1
Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und dessen Stellvertreter/in des Landkreises Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 - 2026;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 4. März 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

1721/2021
Ö 5.2
Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 19. März 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

1737/2021
Ö 5.3
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters sowie der Stellvertreterin/des Stellvertreters des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 25. März 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

1739/2021
Ö 5.4
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters des Landkreises Gießen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Taunus" sowie deren/dessen Stellvertreter/in;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Mai 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0058/2021
Ö 5.5
Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und Stellvertreters/in des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 20. Mai 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0073/2021
Ö 5.6
Wahl von sachkundigen Einwohner/innen sowie deren Stellvertreter/innen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs "Servicebetrieb Landkreis Gießen";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 12. Mai 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0064/2021
Ö 5.7
Wahl der Beisitzer/innen im Anhörungsausschuss;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 10. Mai 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0053/2021
Ö 5.8
Wahl der Vertreter/innen sowie deren Stellvertreter/innen des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Vulkanregion Vogelsberg";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Mai 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0057/2021
Ö 5.9
Wahl der Vertreter/innen des Landkreises Gießen sowie deren jeweilige Stellvertreter/innen in der Gesellschafterversammlung der Sozialer Wohnungsbau und Strukturförderung im Landkreis Gießen GmbH (SWS GmbH);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 12. Mai 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0062/2021
Ö 6
Gebündelter Wahlgang zur Neubesetzung des Kreisausschusses
 
Ö 6.1
Wahl eines/einer hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten;
hier: Vorschlag des Wahlvorbereitungsausschusses vom 1. Juli 2021
 
Ö 6.2
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 18. Mai 2021

Beschluss: zurück gestellt

0063/2021
Ö 7
Gebündelter Wahlgang für sonstige schriftlich und geheim vorzunehmende Wahlen
 
Ö 7.1
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Landkreises Gießen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 11. Mai 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

0052/2021
Ö 7.2
vormals:Wahl der Vertreter/innen des Landkreises Gießen sowie deren jeweilige Stellvertreter/innen in der Gesellschafterversammlung der Sozialer Wohnungsbau und Strukturförderung im Landkreis Gießen GmbH (SWS GmbH);
jetzt: 5.9
 
Ö 7.3
Wahl von Kreistagsabgeordneten sowie deren Stellvertreter/innen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs "Servicebetrieb Landkreis Gießen";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 12. Mai 2021

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 8
Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019 und Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 19. Februar 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

1697/2021
Ö 9
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Servicebetrieb Landkreis Gießen;
hier: Vorlage der Betriebskommission vom 7. Mai 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0050/2021
Ö 10
Jahresabschluss 2020 und Entlastung der Betriebsleitung 2020 Servicebetrieb Landkreis Gießen;
hier: Vorlage der Betriebskommission vom 5. Mai 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0041/2021
Ö
Sitzungsteil C
 
Ö 11
1. Nachtragshaushalt 2021;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 22. April 2021 auf Antrag gemäß § 42 HKO i.V.m. § 69 Abs. 1 Satz 2 HGO

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 30

0031/2021
Ö 11.1
Zweite Beratung - Haushaltsvorlagen und Änderungsanträge
 
Ö 11.2
Dritte Beratung - Generaldebatte
 
Ö 12
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Kreisausländerbeirates sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
hier: Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorlage des Kreisausschusses vom 26. April 2021

Beschluss: Erledigt durch Aktivität

 
Ö 13
Resolution: Unterstützung für den Kreisfeuerwehrverband Gießen e.V. ;
hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Gießener Linke vom 28. April 2021

Beschluss: zurück gezogen

0038/2021
Ö 14
Schaffung eines weiteren hauptamtlichen Kreisausschusssitzes;
hier: Antrag der Vraktion-Fraktion vom 2. Juni 2021

Beschluss: Ablehnung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 67, Enthaltungen: 4

0090/2021
Ö 15
Kostenlose Menstruationsprodukte in den öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen;
hier: Antrag der Vraktion-Fraktion vom 2. Juni 2021

Beschluss: zurück gestellt

0091/2021
Ö 16
Video-Echtzeitübertragung der Sitzungen des Kreistages des Landkreises Gießen und seiner Ausschüsse im Internet sowie ihre Speicherung zum nachträglichen Abrufen durch die Mandatsträger/innen;
hier: Antrag der Vraktion-Fraktion vom 2. Juni 2021

Beschluss: zurück gestellt

0092/2021
Ö 17
Bildung der Fachausschüsse des Kreistags;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 9. Juni 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0099/2021
Ö 18
Einsetzen einer interfraktionellen Arbeitsgruppe ÖPNV;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 9. Juni 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0100/2021
Ö 19
Einmaliger Baukostenzuschuss für die DLRG Kreisgruppe Gießen e.V.;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 15. Juni 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0110/2021
Ö 20
Umsetzung der Istanbul-Konvention bei der Anzahl von Frauenhausplätzen im Landkreis;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18. Juni 2021

Beschluss: zurück gestellt

0112/2021
Ö 21
Haushaltsanalyse und Haushaltsberatung durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 16. Juni 2021

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 21

0114/2021
Ö 22
Einbau von Corona-gerechten stationären raumlufttechnischen Anlagen an den Schulen im Landkreis Gießen;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 16. Juni 2021

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0115/2021
Ö 23
Erhalt des Kunstwerkes von Walter Kröll an der Limesschule in Pohlheim;
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 17. Juni 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0117/2021
Ö 24
Amtseinführung und Verpflichtung der/des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten und der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
 
Ö 25
Mitteilungen
 
Ö 26
Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche";
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Juli 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung (einstimmig)

0142/2021
Ö 27
Weiterentwicklung des Impfangebotes im Landkreis Gießen nach Auslaufen der Impfzentren;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 12. Juli 2021

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 17, Enthaltungen: 9

0143/2021