Sitzung
HFA/50/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Buseck-Großen-Buseck - Kulturzentrum "Am Schlosspark", Am Schlosspark 2, 35418 Buseck-Großen-Buseck
Datum
03.11.2022
Zeit
16:30-17:48 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beteiligungen des Landkreises Gießen
 
Ö 2.1
Information und Aussprache mit Unternehmen mit Kreisbeteiligung;
hier: Beschluss des Kreistages vom 6. März 2017
 
Ö 2.2
Beteiligungsbericht 2022 – Berücksichtigung der Jahresabschlüsse bis zum 31.12.2021;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 19. September 2022

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0684/2022
Ö 3
Reform der Hauptsatzung, Entschädigungssatzung und Kreistagsgeschäftsordnung
 
Ö 3.1
Reform der Hauptsatzung, der Entschädigungssatzung und der Kreistagsgeschäftsordnung mit - Sechzehnter Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Gießen und
- Neunzehnter Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger;
hier: Antrag des Ältestenrates vom 12. Oktober 2022

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0679/2022
Ö 3.2
Video-Echtzeitübertragung der Sitzungen des Kreistages des Landkreises Gießen und seiner Ausschüsse im Internet sowie ihre Speicherung zum nachträglichen Abrufen durch die Mandatsträger*innen;
hier: Antrag der Vraktion-Fraktion vom 2. Juni 2021 bzw.geänderte Fassung vom 2. Juli 2021 (0092/2021-neu) und Initiativantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 8. Juli 2021
0092/2021
Ö 4
Fortschreibung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimageld";
hier: geänderte Vorlage des Kreisausschusses vom 30. September 2022

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

0697/2022
Ö 5
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Zentralen Leitstelle für den Landkreis Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 29. September 2022

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0696/2022
Ö 6
Unterstützung der Tafeln Gießen, Grünberg und Hungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Oktober 2022

Beschluss: zurück gestellt

0702/2022
Ö 7
Einrichtung eines Jugendparlaments;
hier: Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 10. Oktober 2022

Beschluss: zurück gestellt

0707/2022
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen