Sitzung
SGIE/33/2021
Gremium
Kreistagsausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Ehrenamt
Raum
Gießen-Wieseck - Bürgerhaus, Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
Datum
01.12.2021
Zeit
16:30-18:15 Uhr
Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung | ||
Ö 2 | Vorstellung der Jahresberichte 2021 der für den Landkreis Gießen tätigen Patientenfürsprecher/innen
Beschluss: Erledigt durch Aktivität | ||
Ö 3 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022; Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025;
hier: Vorlage des Kreisaussschusses vom 20. Oktober 2021 - Beratung der in die Zuständigkeit des Ausschusses fallenden Teilbereiche Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich) | 0282/2021 | |
Ö 4 | Satzung über das öffentlich-rechtliche Nutzungsverhältnis für untergebrachte Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 12. Oktober 2021 Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich) | 0259/2021 | |
Ö 5 | Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Gießen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 12. Oktober 2021 Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich) | 0260/2021 | |
Ö 6 | Richtwerte zur Ermittlung der Bedarfe für die Unterkunft im Rahmen der Leistungsgewährung nach SGB II, SGB XII und AsylbLG/Fortschreibung 2022
Beschluss: Vertagt | ||
Ö 7 | Vorstellung des Armutsberichtes;
hier: Beschluss des Kreistages vom 18. Dezember 2017 Beschluss: Vertagt | ||
Ö 8 | Bericht des Kreisausschusses zum Katastrophenschutz im Landkreis Gießen;
hier: Beschluss des Kreistages vom 27. September 2021 Beschluss: Erledigt durch Aktivität | ||
Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 10 | falls Dringlichkeit beschlossen: Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2022 des Jobcenters Gießen
Beschluss: Vertagt |