Sitzung
SGIE/33/2021
Gremium
Kreistagsausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Ehrenamt
Raum
Gießen-Wieseck - Bürgerhaus, Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
Datum
01.12.2021
Zeit
16:30-18:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Vorstellung der Jahresberichte 2021 der für den Landkreis Gießen tätigen Patientenfürsprecher/innen

Beschluss: Erledigt durch Aktivität

 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022; Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025;
hier: Vorlage des Kreisaussschusses vom 20. Oktober 2021 - Beratung der in die Zuständigkeit des Ausschusses fallenden Teilbereiche

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

0282/2021
Ö 4
Satzung über das öffentlich-rechtliche Nutzungsverhältnis für untergebrachte Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 12. Oktober 2021

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

0259/2021
Ö 5
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Gießen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 12. Oktober 2021

Beschluss: Zustimmung (mehrheitlich)

0260/2021
Ö 6
Richtwerte zur Ermittlung der Bedarfe für die Unterkunft im Rahmen der Leistungsgewährung nach SGB II, SGB XII und AsylbLG/Fortschreibung 2022

Beschluss: Vertagt

 
Ö 7
Vorstellung des Armutsberichtes;
hier: Beschluss des Kreistages vom 18. Dezember 2017

Beschluss: Vertagt

 
Ö 8
Bericht des Kreisausschusses zum Katastrophenschutz im Landkreis Gießen;
hier: Beschluss des Kreistages vom 27. September 2021

Beschluss: Erledigt durch Aktivität

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10
falls Dringlichkeit beschlossen: Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2022 des Jobcenters Gießen

Beschluss: Vertagt