Sitzung
HFA/52/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Wettenberg-Wißmar - Bürgerhaus, Am Bürgerhaus 22, 35435 Wettenberg-Wißmar
Datum
08.12.2022
Zeit
16:30-18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Wirtschaftsplan 2023 Servicebetrieb Landkreis Gießen;
hier: Vorlage der Betriebskommission Servicebetrieb Landkreis Gießen vom 21. Oktober 2022

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0718/2022
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 10. Oktober 2022 - Zweite und abschließende Beratung

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0704/2022
Ö 4
Interkommunale Zusammenarbeit-Projekt "Fördermittellotse für die Kommunalverwaltungen des Landkreises Gießen";
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 21. November 2022 - zunächst als Dezernentenentwurf

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0747/2022
Ö 5
Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung des Landkreises Gießen (Kindertagespflegesatzung);
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 27. Oktober 2022

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0709/2022
Ö 6
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Gießen;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 4. November 2022

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0740/2022
Ö 7
Änderung der Wohnbauförderrichtlinie;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17. November 2022

Beschluss: Ablehnung (mehrheitlich)

0760/2022
Ö 8
Konzept zur Personalbedarfsentwicklung und zur Verbesserung der Nachwuchsgewinnung in der Kreisverwaltung des Landkreises Gießen;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 17. November 2022

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

0763/2022
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10
falls der Dringlichkeit stattgegeben wird: Konzept „Der Landkreis Gießen als vorbildlicher inklusiver Arbeitgeber“;
hier: Vorlage des Kreisausschusses vom 25. November 2022

Beschluss: Zustimmung (einstimmig)

 
Ö 11
falls der Dringlichkeit stattgegeben wird: Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Dezember 2022

Beschluss: zurück gestellt

0784/2022